Behälter zur Materialaufbewahrung
Europäisches Patent · EP2865609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2865609
- Anmeldenummer
- EP14190546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2009
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 07.09.2016
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)
- Priorität
- US 96743 P 12.09.2008
- Abgezweigt von
- EP13171258
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 07.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ottawa, Ontario K1Y1T9, CA
Oakland, CA California 94610, US
Ottawa, Ontario K2A 1X6, CA
Ottawa, Ontario K1Y 3R9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.