Verbesserte Spender
Europäisches Patent · EP2865743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2865743
- Anmeldenummer
- EP14196123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 17/00 (2006.01)E03D 9/03 (2006.01)A61L 9/05 (2006.01)E03D 9/02 (2006.01)E03D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 784577 P 22.03.2006US 784578 P 22.03.2006
- Abgezweigt von
- EP07732091
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Washington, DC 20017, US
West Nyack, New York 10994, US
Hasbrouck Heights, New Jersey 07604, US
Princeton, New Jersey 08540, US
Succasunna, New Jersey 07876, US
Hampton, New Jersey 08827-2775, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.