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Europäisches Patent · EP2865831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2865831
- Anmeldenummer
- EP14189720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2014
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 03.01.2018
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/18 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 506902013 25.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 31.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 03.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riznik, Peter
A-8430 Tillmitsch, AT
Durakovic, Nijaz
8401 Kalsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.