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Europäisches Patent · EP2865831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2865831
Anmeldenummer
EP14189720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2014
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
03.01.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/18 (2006.01)
E05B 15/04 (2006.01)
Priorität
AT 506902013 25.10.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 31.01.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  3. 03.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Riznik, Peter

A-8430 Tillmitsch, AT

Durakovic, Nijaz

8401 Kalsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.