Onboard-Unit und Transaktionsserver für ein Straßenmautsystem

Europäisches Patent · EP2866206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2866206
Anmeldenummer
EP13189863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2013
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 15/06 (2011.01)
G01C 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eberstaller, Bernd

3040 Neulengbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.