Transport- und/oder Lagerbehälter

Europäisches Patent · EP2866231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2866231
Anmeldenummer
EP13190280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2013
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 1/08 (2006.01)
G21F 5/005 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 10.09.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2016

  3. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hüggenberg, Roland

44795 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.