AUFZUGSANLAGE
Europäisches Patent · EP2867151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2867151
- Anmeldenummer
- EP13732136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12174282 29.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/063336 26.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/001372 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAPF, Volker
CH-6012 Obernau
BÜRGI, Philipp
12157 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.