POLYMERBLEND UMFASSEND PROPYLEN-BASIERTES ELASTOMER UND POLYPROPYLEN RANDOM COPOLYMER
Europäisches Patent · EP2867297 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2867297
- Anmeldenummer
- EP13732436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 21.06.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 09.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C08L 23/16 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 12174475 29.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/063056 21.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/001224 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 07.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.10.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
- 09.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.