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Europäisches Patent · EP2867553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2867553
- Anmeldenummer
- EP13734822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 1/08 (2006.01)B25J 17/02 (2006.01)F16C 35/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201261666352 P 29.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/051730 28.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/001818 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIYA, Yoshinori
Suwa-gun. Nagano 391-0115, JP
KINOSHITA, Yosuke
Chino-shi, Nagano 391-0213, JP
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