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Europäisches Patent · EP2867998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2867998
Anmeldenummer
EP13771210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2013
Veröffentlicht
06.05.2015
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201261667107 P 02.07.2012
US 201313932797 01.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/001962 02.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/006509 09.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.