Eggenvorrichtung und Verfahren
Europäisches Patent · EP2868177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868177
- Anmeldenummer
- EP13191583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 21.10.2015
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 21/04 (2006.01)A01B 29/04 (2006.01)A01B 49/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 19.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2015
- 21.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
59556 Lippstadt, DE
51789 Lindlar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.