Visier für Helm

Europäisches Patent · EP2868221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2868221
Anmeldenummer
EP14190309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2014
Veröffentlicht
06.05.2015
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2013227433 31.10.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Arai Helmet, Ltd.

Arai Helmet Ltd

12 Azuma-cho 2-chome, Ohmiya-ku, Saitama-shi, Saitama-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.