Pressaufsatz für einen Eimer eines Wischsystems und Wischsystem
Europäisches Patent · EP2868250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868250
- Anmeldenummer
- EP14188975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2014
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 24.08.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013112055 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 24.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Klaus-Jürgen
56379 Holzappel, DE
May, Thorsten
56379 Obernhof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.