Patientenauflageeinheit
Europäisches Patent · EP2868301 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868301
- Anmeldenummer
- EP14190238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 19.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A61G 1/02 (2006.01)A61G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013017650 25.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2020
- 20.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
1 früherer Eintrag
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
88719 Stetten am Bodensee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.