Belüftungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2868368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868368
- Anmeldenummer
- EP14188888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2014
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 28.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B01F 3/04 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)C02F 3/20 (2006.01)
- Priorität
- IE 20130315 14.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 06.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2023
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 26.07.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 04.07.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2022
- 24.06.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2022
8 frühere Einträge
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 26.07.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2021
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 25.07.2020
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2020
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
County Limerick, IE
County Limerick, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.