SPANNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2868430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2868430
Anmeldenummer
EP13810102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
06.05.2015
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012159032 28.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/065182 31.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/002684 03.01.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAJI, Kenta

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

YOSHIMURA, Gaku

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

YAMAMOTO, Kohei

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.