SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2868430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868430
- Anmeldenummer
- EP13810102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012159032 28.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/065182 31.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/002684 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAJI, Kenta
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
YOSHIMURA, Gaku
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
YAMAMOTO, Kohei
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
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