Verschlussvorrichtung

Europäisches Patent · EP2868768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2868768
Anmeldenummer
EP13005128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2013
Veröffentlicht
06.05.2015
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/22 (2006.01)
C23C 14/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  4. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Oerlikon Surface Solutions AG, Pfäffikon

Churerstrasse 120, 8808 Pfäffikon

Erfinderin/Erfinder

Kurapov, Denis

8880 Walenstadt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.