Spültischanordnung
Europäisches Patent · EP2868818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868818
- Anmeldenummer
- EP14190834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2014
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/186 (2006.01)E03C 1/18 (2006.01)A47J 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013104890 U 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keller, Lisa
07747 Jena, DE
Naber, Hans-Joachim
48527 Nordhorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.