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Europäisches Patent · EP2869958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2869958
- Anmeldenummer
- EP13730196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2013
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 59/00 (2006.01)B27B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012211607 04.07.2012DE 102012219397 24.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/062330 14.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/005820 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.