SCHNITTLÄNGENANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2869958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2869958
Anmeldenummer
EP13730196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2013
Veröffentlicht
13.05.2015
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 59/00 (2006.01)
B27B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102012211607 04.07.2012
DE 102012219397 24.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/062330 14.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/005820 09.01.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.