SÄGEBLATT
Europäisches Patent · EP2869959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2869959
- Anmeldenummer
- EP13813047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2013
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)B27B 33/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 1250754 03.07.2012US 201261667674 P 03.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2013/050848 02.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/007743 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IVNER, Tomas
S-531 41 Lidköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.