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Europäisches Patent · EP2869975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2869975
Anmeldenummer
EP14715059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2014
Veröffentlicht
13.05.2015
Erteilt
22.02.2017
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 27/02 (2006.01)
B27B 27/06 (2006.01)
B27B 27/08 (2006.01)
B27B 5/18 (2006.01)
Priorität
GB 201307756 30.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/050664 06.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/177831 06.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 22.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIRTH, Robert

York North Yorkshire YO19 5PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.