AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2870077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2870077
- Anmeldenummer
- EP13734358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 06.12.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201212164 06.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/062846 20.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/005845 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 06.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOX, Jamie
Norwich Norfolk NR7 9AL, GB
SCHMIDT, Patrick
56856 Zell-Kaimt, DE
COX, Thomas
Norwich Norfolk NR14 8QJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.