VERFAHREN ZUM ERFASSEN EINER ABSOLUTCODIERUNG EINER OPTISCHEN CODESPUR

Europäisches Patent · EP2870431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2870431
Anmeldenummer
EP13735009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2013
Veröffentlicht
13.05.2015
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/347 (2006.01)
Priorität
EP 12175130 05.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/064268 05.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/006187 09.01.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 14.10.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2016

  3. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.