SCHNITTSTELLE FÜR EIN ELEKTROWERKZEUG
Europäisches Patent · EP2870537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2870537
- Anmeldenummer
- EP12880726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2012
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/30 (2006.01)G06F 11/32 (2006.01)A01D 101/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2012/078392 09.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/008627 16.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RlCKEY, Todd Brandon
Hong Kong, CN
ZHOU, Haijun
Dongguan Guangdong 523945, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.