Schwenktablar für ein Möbel
Europäisches Patent · EP2870895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2870895
- Anmeldenummer
- EP14003580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2014
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 16.05.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 46/00 (2006.01)A47B 51/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013018498 06.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 16.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Telthörster, Dirk
32257 Bünde, DE
Buschermöhle, Hermann, Dr.
49593 Bersenbrück, DE
Schmidt, Hendrik
32361 Pr. Oldendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.