WALZE ZUM SPINNEN
Europäisches Patent · EP2871270 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2871270
- Anmeldenummer
- EP13812558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2013
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 08.11.2017
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D01H 5/80 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012151031 05.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/004174 04.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/006915 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 08.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONODERA, Yu
Osaka 573-1132, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.