VERBINDUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP2872225 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2872225
- Anmeldenummer
- EP13732497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2013
- Veröffentlicht
- 20.05.2015
- Erteilt
- 17.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63C 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012106225 11.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/063579 28.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/009170 16.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
61267 Neu-Anspach, DE
Erfinderin/Erfinder
61267 Neu-Anspach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.