FALLSCHIRMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2872400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2872400
- Anmeldenummer
- EP13765497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2013
- Veröffentlicht
- 20.05.2015
- Erteilt
- 01.06.2016
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B64D 17/34 (2006.01)B64C 31/036 (2006.01)B64C 39/02 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20120624 13.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/055768 12.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/009931 16.01.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 02.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2016
- 01.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
La Spezia, IT
Erfinderin/Erfinder
La Spezia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.