BASISKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP2873355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2873355
- Anmeldenummer
- EP13816822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2013
- Veröffentlicht
- 20.05.2015
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 29/087 (2006.01)
- Priorität
- CN 201220332977 U 10.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/079152 10.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/008862 16.01.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 05.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2017
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jiangmen Guangdong 529020, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.