Schmutzsauger mit Schwenkklappe

Europäisches Patent · EP2873361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2873361
Anmeldenummer
EP14003714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2014
Veröffentlicht
20.05.2015
Erteilt
31.07.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/20 (2006.01)
A47L 5/36 (2006.01)
Priorität
DE 102013019224 15.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 31.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Nilfisk A/S

Sognevej 25, 2605 Brøndby, DK

Erfinderin/Erfinder

Fønss, Anders

9260 Gistrup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.