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Europäisches Patent · EP2873405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2873405
- Anmeldenummer
- EP14405079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2014
- Veröffentlicht
- 20.05.2015
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/00 (2006.01)A61G 13/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 192013 18.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 07.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2016
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sommer, Thomas
CH-3072 Ostermundigen
Vögtle, Michael
DE-79804 Dogern, DE
Zaugg, Christian
CH-3073 Gümligen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.