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Europäisches Patent · EP2873563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2873563
Anmeldenummer
EP14193270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2014
Veröffentlicht
20.05.2015
Erteilt
12.10.2016
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
B60N 2/22 (2006.01)
Priorität
US 201314082241 18.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 12.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rawlinson, Peter Dore

Evesham, Worcestershire WR11 8SL, GB

Obers, Eric

71277 Rutesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.