FLACHE BATTERIE

Europäisches Patent · EP2874200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2874200
Anmeldenummer
EP13817401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2013
Veröffentlicht
20.05.2015
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/08 (2006.01)
H01M 2/02 (2006.01)
H01M 2/04 (2006.01)
Priorität
JP 2012158012 13.07.2012
JP 2012179536 13.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/067454 26.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/010413 16.01.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMATSU, Shinya

Ibaraki-shi Osaka 567-8567, JP

YAMAGUCHI, Koji

Ibaraki-shi Osaka 567-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.