PUMPENSYSTEM UND VERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP2874680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2874680
- Anmeldenummer
- EP13820259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2015
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)A61M 39/20 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201213553921 20.07.2012US 201313886589 03.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/051273 19.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/015257 23.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMS, Geoffrey C.
Campbell, California 95008, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.