PRODUKTSTAPELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2874888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2874888
- Anmeldenummer
- EP13739648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2015
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 23/14 (2006.01)B65G 47/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012212825 20.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/064965 16.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/012913 23.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIPF, Alfred
79798 Jestetten, DE
BLANZ, Peter
CH-8212 Neuhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.