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Europäisches Patent · EP2875196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2875196
Anmeldenummer
EP13739744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2013
Veröffentlicht
27.05.2015
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04H 5/02 (2006.01)
H02G 3/30 (2006.01)
H02G 3/00 (2006.01)
Priorität
FR 1201715 15.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/FR2013/000152 13.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/186449 19.12.2013
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  4. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baal, Jean-Louis

21110 Longecourt en Plaine, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.