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Europäisches Patent · EP2875269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2875269
- Anmeldenummer
- EP13737277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2015
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/12 (2006.01)F16K 24/04 (2006.01)F16K 1/38 (2006.01)F16K 1/54 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)
- Priorität
- DK 201270435 18.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/065075 17.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/012967 23.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PALMQVIST, Ronni
2800 Kgs. Lyngby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.