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Europäisches Patent · EP2875756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2875756
Anmeldenummer
EP14382459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2014
Veröffentlicht
27.05.2015
Erteilt
20.09.2017
Schutz endet spätestens
17.11.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47F 9/04 (2006.01)
Priorität
ES 201301106 21.11.2013
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 06.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2022

  5. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Somnun S.L

Violeta, 5, 47140 Laguna de Duero, Valladolid, ES

Erfinderin/Erfinder

Aragón Repiso, Mónica

47140 Laguna de Duero, Valladolid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.