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Europäisches Patent · EP2875794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2875794
- Anmeldenummer
- EP13822963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2015
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)A46B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210254085 23.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/073728 03.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/015683 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAI, Xiaoguo
Shanghai 201506, CN
XU, Zhenwu
Shanghai 201506, CN
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