SCHEIBENRAFFEL
Europäisches Patent · EP2877070 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2877070
- Anmeldenummer
- EP13736562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2013
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 15.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47J 43/25 (2006.01)A47J 43/10 (2006.01)A47J 43/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 10762012 12.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/064664 11.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/009460 16.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.