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Europäisches Patent · EP2877137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2877137
Anmeldenummer
EP13750955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2013
Veröffentlicht
03.06.2015
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/53 (2006.01)
A61F 13/84 (2006.01)
Priorität
JP 2012167039 27.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/004542 26.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/017100 30.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTA, Yoshihisa

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

AMANO, Emi

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.