FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2877409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2877409
Anmeldenummer
EP13739708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2013
Veröffentlicht
03.06.2015
Erteilt
20.03.2019
Schutz endet spätestens
21.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
EP 12178370 27.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/065440 22.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/016261 30.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 08.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022

  6. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANSSEN, Hubert Joseph Frans

1069 MN Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.