MECHANISCHER TREIBER
Europäisches Patent · EP2877746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2877746
- Anmeldenummer
- EP13717878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2013
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 19/00 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)
- Priorität
- GB 201205459 28.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2013/050227 27.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/147602 03.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CEFAI, Joseph, John
Swansea West Glamorgan SA5 9DJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.