Sicherheitsspritze
Europäisches Patent · EP2878324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2878324
- Anmeldenummer
- EP14195373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2014
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 19.04.2017
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/50 (2006.01)A61M 5/178 (2006.01)
- Priorität
- TW 102143887 29.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Roman VUILLE, Résidences du Golf A1 / 40, 1196 GLAND
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2017
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
300 Hsinchu City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.