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Europäisches Patent · EP2878879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2878879
- Anmeldenummer
- EP13886162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2013
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21S 10/06 (2006.01)F21K 9/61 (2016.01)*F21W 111/00 (2006.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/076878 02.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/049749 09.04.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIGEMATSU, Daisuke
Osaka-shi Osaka 541-0053, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.