ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB
Europäisches Patent · EP2879549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2879549
- Anmeldenummer
- EP13742239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012107102 02.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/065991 30.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/020018 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLIMM, Hartmut
32257 Bünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.