ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2880487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2880487
- Anmeldenummer
- EP13747813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/10 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012213685 02.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/066103 31.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/020073 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOBSCHAL, Hans-Jürgen
99510 Kleinromstedt, DE
LINDIG, Karsten
99084 Erfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.