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Europäisches Patent · EP2881022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2881022
- Anmeldenummer
- EP13825654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 28.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 36/04 (2006.01)A47J 36/02 (2006.01)A47J 37/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012171383 01.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/070876 01.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/021420 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Osaka 530-8323, JP
Osaka 530-8323, JP
Osaka 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.