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Europäisches Patent · EP2881138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2881138
- Anmeldenummer
- EP13825662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/00 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/162 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 39/26 (2006.01)A61M 39/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012171229 01.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/070782 31.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/021390 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKIYAMA Tadashi
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.