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Europäisches Patent · EP2881355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2881355
Anmeldenummer
EP13826094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2013
Veröffentlicht
10.06.2015
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 3/16 (2006.01)
Priorität
JP 2012168499 30.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/070457 29.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/021254 06.02.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIKAWA, Kazumitsu

Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP

SANO, Hiroki

Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP

KOSUGA, Kosuke

Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.