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Europäisches Patent · EP2881509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2881509
- Anmeldenummer
- EP14002667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2014
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/74 (2006.01)D01G 15/46 (2006.01)D01G 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013113493 04.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Döring, Reinhold
48249 Dülmen, DE
Thomßen, Sven
28790 Schwanewede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.